Allgemeine Geschäftsbedingungen
Chocolat Bernrain AG und Chocolat Stella SA
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») der Chocolat Bernrain AG, Buendtstrasse 12,
CH-8280 Kreuzlingen und der Chocolat Stella SA, Via alle Gerre 28, CH-6512 Giubiasco (nachfolgend zusammen «Chocolat Bernrain»), regeln die Rechte und Pflichten in Zusammenhang mit der Nutzung der Website www.swisschocolate.ch und des Online-Shops auf dieser Seite sowie die Rechte und Pflichten bei sämtlichen sonstigen Bestellungen des Kunden (Grosskunden und Konsumenten) bei Chocolat Bernrain.
Chocolat Bernrain verkauft qualitativ hochwertige Schokoladenerzeugnisse.
Zwischen Chocolat Bernrain und ihren Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der bei Aufruf der Webseite bzw. bei Produktebestellung oder Vertragsschluss aktuellen gültigen Fassung.
Als Kunde wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche mit Chocolat Bernrain geschäftliche Beziehungen pflegt. Diese AGB, die Liefer- und Zahlungsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen können von Zeit zu Zeit Anpassungen erfahren.
Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zur ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Chocolat Bernrain. Der Kunde bestätigt bei der Nutzung von www.swisschocolate.ch bzw. bei einer Produktenbestellung oder bei Vertragsschluss, diese AGB, einschliesslich Liefer- und Zahlungsbedingungen, umfassend anzuerkennen.
2. Preise
Die Preise verstehen sich netto in Schweizer Franken (CHF). Den Preisen wird die gesetzliche Mehrwertsteuer zugeschlagen.
Allfällige Versandkosten werden, wo nicht anders vereinbart, zusätzlich verrechnet und sind durch den Kunden zu bezahlen. Versandkosten werden im Bestellprozess separat ausgewiesen. Allfällige Zollkosten trägt der Kunde.
Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten, insbesondere kann Chocolat Bernrain Preisänderungen jederzeit und ohne Vorankündigungen vornehmen.
3. Vertragsabschluss
Die Angebote auf www.swisschocolate.ch stellen eine verbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Produkte zu bestellen. Mit der Bestellung des Kunden über www.swisschocolate.ch, inklusive der Annahme dieser AGB, kommt ein Vertrag zwischen Chocolat Bernrain und dem Kunden zustande. Chocolat Bernrain versendet daraufhin eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail. Ein Vertrag zwischen Chocolat Bernrain und dem Kunden kommt auch zustande, wenn der Kunde persönlich oder auf andere Weise (online oder offline) Produkte bei Chocolat Bernrain bestellt.
Annullierungen und Bestellungsänderungen sind ohne Kostenfolge bis zum Zeitpunkt der Übergabe der bestellten Produkte an die Post oder den Transporteur möglich. Danach ist der Kunde verpflichtet, die Produkte abzunehmen und den vollen Preis zu bezahlen. Da es sich bei den Produkten von Chocolat Bernrain um verderbliche Lebensmittel handelt, besteht für den Kunden kein Widerrufsrecht.
Bestellungen werden ausgeliefert, sofern die Produkte verfügbar sind. Ergibt sich nach Vertragsschluss, dass die bestellten Produkte nicht oder nicht vollständig geliefert werden können, ist Chocolat Bernrain berechtigt, vom gesamten Vertrag oder von einem Vertragsteil zurückzutreten. Die bereits erfolgte Zahlung des Kunden wird entsprechend zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird der Kunde für die nicht gelieferten Produkte von der Zahlungspflicht befreit. Chocolat Bernrain ist im Falle einer Vertragsauflösung zu keiner Ersatzlieferung und auch nicht zu einem allfälligen Schadenersatz verpflichtet.
4. Zahlungsmöglichkeiten
Beim Produktenkauf über den Online-Shop stehen dem Kunden die im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Beim Rechnungskauf gerät der Kunden mit Ablauf der Zahlungsfrist automatisch in Verzug. Chocolat Bernrain kann bei Zahlungsverzug des Kunden Verzugszinsen von 5 % pro Jahr sowie eine Mahngebühr von maximal CHF 30.— pro Mahnung erheben.
Chocolat Bernrain behält sich das Recht vor, Vorauskasse zu verlangen oder Kunden ohne Angabe von Gründen von einzelnen Zahlungsmöglichkeiten auszuschliessen.
5. Lieferung, Prüfpflicht, Mängelrüge und Rücksendung
Die Lieferungen werden in der Regel per Post oder Camion an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse versandt. Mit dem Versand gehen Nutzen und Gefahr auf den Kunden über.
Ist die Lieferung nicht zustellbar oder verweigert der Kunde die Annahme der Lieferung, gilt die Lieferung als zugestellt und kann Chocolat Bernrain dem Kunden die Kosten für die Produkte und die Umtriebe in Rechnung stellen.
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Produkten innert 2 Tagen nach Eingang der Lieferung zu prüfen und bei allfälligen sichtbaren Mängeln, für welche Chocolat Bernrain Gewähr leistet, innert dieser Frist per E-Mail an Chocolat Bernrain Anzeige zu machen, ansonsten die Produkte als vorbehaltlos angenommen gelten.
Rücksendungen an Chocolat Bernrain erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Der Kunde hat die Produkte originalverpackt und zusammen mit dem Lieferschein und einer ausführlichen Beschreibung der Mängel an Chocolat Bernrain zurückzusenden.
Ergibt sich bei der Prüfung durch Chocolat Bernrain, dass die Produkte keine feststellbaren Mängel aufweisen, kann Chocolat Bernrain die Umtriebe, die Rücksendung oder die allfällige Entsorgung dem Kunden in Rechnung stellen.
Verspätete Lieferungen berechtigen den Kunden nicht zum Vertragsrücktritt.
6. Gewährleistung
Chocolat Bernrain bemüht sich, Produkte in einwandfreier Qualität zu liefern. Bei rechtzeitig gerügten Mängeln übernimmt Chocolat Bernrain während der Gewährleistungsfrist von 14 Tagen seit Lieferung die Gewährleistung für Mängelfreiheit der vom Kunden erworbenen Produkte. Es liegt im Ermessen von Chocolat Bernrain, die Gewährleistung durch gleichwertigen Ersatz oder durch Rückerstattung des Kaufpreises zu erbringen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Von der Gewährleistungen werden die Folgen unsachgemässer Behandlung oder Beschädigung durch den Kunden oder Drittpersonen sowie Mängel, die auf äussere Umstände zurückzuführen sind, nicht erfasst.
Chocolat Bernrain ist es nicht möglich, Zusicherungen oder Garantien für die Aktualität, Vollständigkeit und Korrektheit der Daten sowie für die ständige oder ungestörte Verfügbarkeit von www.swisschocolate.ch, deren Funktionalitäten, integrierten Hyperlinks und weiteren Inhalten abzugeben. Insbesondere wird weder zugesichert, noch garantiert, dass durch die Nutzung von www.swisschocolate.ch keine Rechte von Dritten verletzt werden, die nicht im Besitz von Chocolat Bernrain sind.
7. Haftung
Chocolat Bernrain schliesst jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen Chocolat Bernrain und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen aus. Chocolat Bernrain haftet insbesondere nicht für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Kunden oder von Dritten. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht.
8. Weitere Bestimmungen
Chocolat Bernrain behält sich ausdrücklich vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern und ohne Ankündigung in Kraft zu setzen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.
Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung. Das UN-Kaufrecht (CISG, Wiener Kaufrecht) wird explizit ausgeschlossen.
Der Gerichtsstand ist Frauenfeld TG.
Kreuzlingen, 1. November 2021